In den vergangenen zwei Jahren befand sich die Immobilienbranche in einem Dauergewitter: Riesige Unternehmen erlitten, eins nach den anderen, schweren Verlusten. Nach den unvollständigen Statistiken von QCC (www.qcc.com) haben allein im Jahr 2023 mehr als 1,300 Bauunternehmen Insolvenz- und Sanierungsmaßnahmen anmelden müssen. Eine erschreckend hohe Zahl! In der Folge, kam es vermehrt zu einer großen Anzahl an Bauprojekten, die vor der Fertigstellung gekündigt wurden! Allein dadurch, dass der Bauvertrag gekündigt wird, ermöglicht es dem Auftragnehmer nicht, sich seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Gewährleistung zu entziehen. Das heißt, dass, nachdem der Bauvertrag gekündigt wurde, das Bauunternehmen weiterhin, während des gesamten Gewährleistungszeitraums, zur Gewährleistung verpflichtet ist. In der Praxis folgen die Richter im Wesentlichen diesem Gedanken und auch vom Obersten Gerichtshof wird diese Rechtsansicht regelmäßig bestätigt. Fraglich ist jedoch, ob der Auftraggeber im Falle einer Kündigung des Bauvertrags für das weder fertiggestellte noch abgenommene Bauprojekt, die im Bauvertrag vereinbarte Qualitätssicherungskaution, einbehalten darf. Dazu haben die Justizbehörden unterschiedliche Ansichten.

1. Was ist der "Yin Yang Vertrag"? In der Praxis des Bauwesens gibt es eine große Anzahl von "Yin Yang Verträgen", auch bezeichnet als "Schwarz Weiß Verträge" . Hierbei handelt es sich um zwei oder mehr von den Parteien unterzeichnete Verträge mit wesentlich unterschiedlichem Inhalt, die sich aber auf ein und dasselbe Projekt beziehen. Der meist genannte "Yang Vertrag" stellt hierbei den Bauvertrag dar, der von dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer in Überein-stimmung mit den Bestimmungen des Ausschreibungsgesetzes und den Ausschreibungsunterlagen, die bei der Regulierungsbehörde für Bauprojektmanagement hinterlegt sind, unterzeichnet wurde; während der "Yin Vertrag" wiederum derr Bauvertrag ist, der von dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer separat unterzeichnet wurde, um die Regulierungsbehörde zu umgehen und die gesetzlichen Bestimmungen nicht einzuhalten, so dass der Vertrag nicht bei der oben genannten Abteilung hinterlegt wurde.

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